• Home
  • Presse

Bürgerbegehren „Welterbe erhalten – Elbtunnel bauen“

Homepage des Vereins „Bürgerbegehren Tunnelalternative am Waldschlößchen e.V.“

Pressemitteilung

20. Mai 2008

Das Dresdner Verwaltungsgericht lehnte es in einer Entscheidung vom 20.05.2008 ab, das Bürgerbegehren für einen Elbtunnel vorläufig für zulässig zu erklären. Die Antragsteller des Bürgerbegehrens bedauern diese Entscheidung des Verwaltungsgerichtes. Damit wird es sehr unwahrscheinlich, dass der von 50.000 Dresdnern geforderte Bürgerentscheid zum Erhalt des Dresdner Weltkulturerbes und dem Bau des Waldschlößchentunnels rechtzeitig stattfinden kann.

Das Gericht lehnte es ab, die Stadt zu verpflichten, den Bürgerentscheid per Eilantrag anzuordnen. Das Gericht hat in seiner Eilentscheidung allerdings ausdrücklich offen gelassen, ob die vom Oberbürgermeister vorgebrachten Bedenken gegen die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zutreffend sind. Daher gehen wir weiterhin von der Rechtmäßigkeit unseres Bürgerbegehrens aus.

Wir fordern nochmals alle Verantwortlichen im Stadtrat, der Stadtverwaltung und der Landesregierung Sachsen auf, gemäß dem mit der UNESCO geschlossenen Vertrag, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um den Welterbetitel für Dresden zu erhalten und eine politische – dem Welterbegedanken angemessene – Lösung zu finden.

Der Stadtrat kann jederzeit einen eigenen Bürgerentscheid zum Erhalt des Welterbes initiieren. Der Stadtrat kann jederzeit den Baustopp der welterbeunverträglichen Brücke beschließen. Der Stadtrat kann jederzeit den Bau einer welterbeverträglichen Tunnellösung beschließen.

Aktualisiert am: 6. Januar 2009
Schlagworte: Hintergrundinformation

  • Der
    Elbtunnel
    verbindet
    Dresden
  • Ticker

    Termine
    27.01. Weckruf

    Aktuelles
    Wir sind umgezogen!
    Was kostet der Frieden?
    Segne uns Gott mit Unbehagen

    Archiv
    Übersicht

    Links
    Hilfe · Archiv
    RSS-Feed · Presse

  • Letzte Beiträge

    • Wir sind umgezogen!
    • Was kostet der Frieden?
    • Dresdner Missklänge
    • Ein Weckruf für die Zukunft
    • So möge Gott uns segnen mit Unbehagen
    • Gedenkveranstaltung
    • Achim
    • Demokratie contra Demagogie
    • Man wird ja wohl mal etwas übersehen dürfen!
    • Pressemitteilung

  • Inhalt

    • Willkommen!
      • Mitmachen
      • Aktionen
    • Bürgerbegehren
      • Aufruf
      • Unterstützer
      • Spenden
    • Tunnelalternative
      • Machbarkeit
      • Baukosten
      • Betriebskosten
      • Verkehrsanbindung
      • Landschaftsbild
      • Weltkulturerbe
      • Vermischtes
    • Presse
      • Originaldokumente
      • Multimediabeiträge
    • Kontakt
  • Die
    UNESCO
    befürwortet
    den Elbtunnel
© 2025 Verein „Bürgerbegehren Tunnelalternative am Waldschlößchen e.V.“ · Anmelden
MistyLook made free by Web Hosting Bluebook
Übersetzung von Fabian Künzel
Panorama-Fotos von Harf Zimmermann