Bürgerbegehren „Welterbe erhalten – Elbtunnel bauen“

Wieder mal. Ob er ihn aufnimmt, darf bezweifelt werden.

Hinweis: Der Verein „Bürgerbegehren Tunnelalternative am Waldschlößchen e.V.“ hat die bündnisgrüne Stadtratsfraktion gebeten, den hier diskutierten Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung am 11.09.2008 zu vertagen. Dieser Bitte hat die bündnisgrüne Stadtratsfraktion entsprochen. Damit ist – um im Bild zu bleiben – der Ball zwar trotzdem beim Stadtrat, er darf sich aber auf eine Spielpause berufen.

In die Stadtratssitzung am 11.09.2008 bringt die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen einen Beschlussvorschlag ein, der grob folgende Punkte enthält:

• Der Stadtrat bekräftigt (mit Rücksicht auf den Beschluss der UNESCO in Quebec) seine Bereitschaft zur Kompromisssuche für den Erhalt des Welterbetitels.

Weiterhin wird die Oberbürgermeisterin beauftragt,

• sich unverzüglich für einen Bürgerentscheid zur Tunnelalternative einzusetzen und ein Eilverfahren gegen den Widerspruch des Regierungspräsidiums anzustrengen.
• die Planung des Elbtunnels durch die Stadt anzustoßen und hierzu Finanzierungsfragen mit dem Land und dem Bund zu klären.
• einen partiellen Baustopp für alle Arbeiten an der Brücke anzustreben, um einen ergebnisoffenen Bürgerentscheid und eine sinnvolle Tunnelplanung möglich zu machen.
• das Angebot des Auswärtigen Amts zur Moderation des Konflikts in Dresden anzunehmen.

Nach der aktuellen Stimmungslage im Stadtrat ist zu befürchten, dass diese Beschlussvorlage keine Mehrheit findet. Offensichtlich sind nicht alle Stadträte, die diesem Ansinnen ablehnend gegenüberstehen, sich wirklich über die Konsequenzen ihres Verhaltens im Klaren: Es ist nicht nur verantwortungslos, es ist (auch im eigenen Sinne) unvernünftig. Warum?

• Sie stellen sich gegen eine Mehrheit der Dresdner, die sich (unter erfüllbaren Bedingungen) für eine Tunnelalternative ausspricht.
• Sie ignorieren den von 50.000 Dresdnern erklärten Wunsch nach einem Bürgerentscheid.
• Sie lassen es zu, dass weiter Geld in den Brückenbau investiert wird, obwohl es keineswegs unwahrscheinlich ist, dass das Verwaltungsgericht den Planfeststellungsbeschluss im Oktober für unzulässig erklärt.
• Sie dokumentieren, dass sie sich dem Gedanken des Welterbeerhalts nicht verpflichtet fühlen und nehmen seine Zerstörung bewusst in Kauf.
• Sie riskieren, dass mit der Brücke eine Elbquerung gebaut wird, deren Kosten (aufgrund der Stahlpreisentwicklung) schon jetzt mit dem Tunnel vergleichbar sind und die am Ende nicht nur die schlechtere, sondern auch die teurere Alternative sein wird.
• Sie schlagen das erklärte Angebot der Bundesregierung zur Moderation aus und zementieren damit den Konflikt in Dresden.
• Sie versuchen nicht einmal, Fragen der Beteiligung des Bundes an der Finanzierung des Elbtunnels zu klären.

Im Stadtrat hat sich – mehr noch als in der Dresdner Bevölkerung – die Meinung breit gemacht, dass in der Diskussion um die Tunnelalternative alle Argumente ausgetauscht und alle Würfel gefallen sind. Viele Stadträte wollen nichts mehr hören und leben nach der Devise: „Augen zu und durch!“ Doch so einfach ist das nicht:

Bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr werden sie ihren Wählern erklären müssen, warum sie sich über die Interessen der Stadt hinwegsetzen und gegen den erklärten Willen ihrer Bürger stellen. Die Unfähigkeit großer Teile des Stadtrats, Kompromisse zu schließen (oder sie auch nur zu suchen) ist schon fast sprichwörtlich und wurde zuletzt noch einmal vom ehemaligen amtierenden Oberbürgermeister Lutz Vogel beklagt. Doch gerade Interessen zu vertreten und Kompromisse zu schließen ist Aufgabe der Stadträte. Als Wahlempfehlung kann ihr Tun – und mehr noch ihr Unterlassen – ganz sicher nicht dienen.

Manch ein Stadtrat hofft darauf, dass sein Handeln schon bald unter dem „gnädigen Mantel des Vergessens“ verschwinden wird. Das Agieren der Stadträte ist aber kommunalpolitisch, außenpolitisch, kulturpolitisch, wirtschaftlich, ökologisch und am Ende auch historisch derart fatal, dass es lange in wacher Erinnerung bleiben wird. Und das gilt ganz ausdrücklich nicht nur für die Stadträte, die der Beschlussvorlage von Bündnis 90 / Die Grünen ihre Zustimmung verweigern, sondern auch für all jene Stadträte, die glauben, sich durch Enthaltung oder Abwesenheit ihrer Verantwortung entziehen zu können.

… soll vom 10.09. bis zum 12.09.2008 in Dresden regelrecht zelebriert werden. So zumindest ist der Plan.

Worum geht es? In Dresden veranstaltet die Stiftung „Lebendige Stadt“ ihr Symposium 2008 unter dem Leitthema „Ressourcen der Stadt“. Die Stiftung freut sich darüber, dass sich unter ihrem Dach „Ministerpräsidenten und Minister, Oberbürgermeister, Vorstandsvorsitzende, Wissenschaftler und Kulturschaffende zusammengefunden [haben], um gemeinsam die Lebendigkeit europäischer Städte zu erhalten und zu fördern.“ In Dresden sollen sich diese nun zu den drei Themenkomplexen „Klimaschutz in der Stadt“, „Grün in der Stadt“ und „Lebensqualität in der Stadt“ Erbauliches sagen und anhören. So weit so gut. Schaut man genauer in das Vortragsprogramm, fällt eines auf: Davon, dass mitten in Dresden eine vierspurige Brücke gebaut wird, auf der künftig 45.000 Autos täglich eine einmalige Landschaft verlärmen und verschmutzen sollen, davon, dass mit dem Bauvorhaben europäische Naturschutzregeln mit Füßen getreten werden und ein Teil des Welterbes der Menschheit unwiederbringlich zerstört wird, davon soll auf dem Symposium offensichtlich keine Rede sein. Das verwundert schon.

Wie kommt es dazu? Ganz einfach: Die Stiftung „Lebendige Stadt“ wird getragen von der ECE Projektmanagement GmbH & Co. KG. Mitglieder ihrer Geschäftsführung stehen dem Vorstand und dem Kuratorium der Stiftung vor. ECE betreibt u.a. die Altmarkt-Galerie Dresden und möchte so nach den Worten ihres Geschäftsführungsvorsitzenden „etwas zurückgeben von dem, was wir im Rahmen unserer Investitionen in den Innenstädten bekommen haben.“ Das ist zunächst einmal begrüßenswert. Wenn die Stiftung dann aber auf ihrem Symposium die gerade hier und heute hoch relevanten Themenkomplexe behandeln möchte ohne Bezug auf die Situation vor Ort in Dresden zu nehmen, dann zeugt das schon von einer gewissen Konfliktscheue. Die Stiftung wird so ihrem eigenen Anspruch nicht gerecht. Will sie ja vielleicht auch gar nicht: Die ECE betreibt mit dem Symposium zuallererst Kontaktpflege (i.e. Lobby-Politik). Das erklärt, dass ECE bei der Veranstaltung ein gesteigertes Harmoniebedürfnis hat.

Doch damit nicht genug. Stellvertretender Vorsitzender des Kuratoriums der Stiftung ist Dr. Albrecht Buttolo, Staatsminister des Inneren des Freistaates Sachsen. Und sein Chef, Stanislaw Tillich, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, lässt es sich nicht nehmen, die ganze Veranstaltung mit einem Empfang im Riesensaal des Dresdner Schlosses zu eröffnen. Was wollen die beiden da? Nun, sie wollen damit sagen: „Schaut her, liebe Dresdner! Wir tun etwas für das Grün, das Klima und die Lebensqualität in der Stadt.“ Obwohl sie mit ihrer Haltung zur Waldschlößchenbrücke den lieben langen Tag das ganze Gegenteil betreiben. Ein ganz klein wenig verlogen ist das schon.

Es bleibt abzuwarten, ob die honorigen Gäste der Veranstaltung beim putzigen Treiben mit Schnittchen, Tanz und Musik artig mitspielen – oder ob der eine oder andere renitent wird und die Podiumsdiskussionen nutzt, um die Symposiumsteilnehmer von ihrer schönen Illusion zu befreien und sie mit auf den Weg in die rauhe Dresdner Wirklichkeit zu nehmen. Und da sollen sie herzlich empfangen werden: Die Dresdner Welterbebewahrer und Tunnelbefürworter sind

• am 10.09.2008 von 17:30 bis 19.00 Uhr
  vor der Semperoper,
• am 11.09.2008 von 08:30 bis 12:00 Uhr
  vor dem Eingang zur Gläsernen Manufaktur und
• am 12.09.2008 von 08:30 bis 12:00 Uhr
  vor dem Eingang zur Gläsernen Manufaktur

präsent, um ihre Sicht auf die Stadtentwicklung nach Dresdner Art darzustellen. Alle, die sich dem Gedanken der Tunnelalternative verbunden fühlen, sind herzlich eingeladen, mit vor Ort zu sein. Demonstrationen sind zu diesen drei Terminen angemeldet.

Vielleicht ist der eine oder andere Teilnehmer des Symposiums für Anregungen dankbar. Schau’n wir mal, ob der Plan aufgeht – oder ob Ignoranz eben doch irgendwo ihre Grenzen hat.

erzählt
Eduard Zetera

Es war einmal vor nicht all zu langer Zeit ein kleines Dorf in einem kleinen Land. Dort, wo das Dorf war, war das Land am schönsten: nirgendwo sonst waren die Blätter der Bäume grüner, nirgendwo sangen die Vögel schöner und nirgendwo dufteten die Rosen wundervoller. In diesem kleinen Dorf lebten zwei Männer – Alfred Alt und Balduin Bau – viele Jahre in ihren kleinen Häuschen in trauter Eintracht nebeneinander in der Dorfstraße.

Nun begab es sich eines Tages, dass Alfred Alt im Garten seines Nachbars Balduin Bau Handwerker beobachtete, wie sie Gräben bis an den Zaun aushoben und Betonfundamente gossen. Zuerst dachte er sich nichts dabei. Einige Tage später aber fingen die Handwerker an, auf den Fundamenten Wände zu errichten, die immer höher in den Himmel wuchsen. Da wunderte sich Alfred und fragte Balduin, was das denn werden solle. „Ach, nichts besonderes,“ sagte der, „nur ein kleiner Anbau an mein Haus.“

Inzwischen waren die Wände an Alfreds Zaun fünf Stockwerke hoch. Sein Garten versank in tiefem, dunklem Schatten, seine Bäume warfen ihre Blätter ab, seine Rosen verwelkten und die Vögel verließen diese Einöde. Im Dorf hatte sich das herumgesprochen und alle Leute kamen, um sich Balduins Anbau anzuschauen. Manche sagten, der Anbau sei wohl sehr groß geraten. Einige meinten, Balduins Haus sei ein „Sonderling“ unter den Häuser des Dorfes geworden. Der eine oder andere dachte sich gar, so etwas dürfe überhaupt nicht gebaut werden. Und alle hatten Mitleid mit Alfred, dessen Garten nun so unwirtlich geworden war.

Alfred war mit dem Bau von Balduin nicht einverstanden. Er meinte, der dürfe nicht so hoch und nicht so nah an seinem Grundstück sein. Er sprach Balduin an, doch der wiegelte ab: Alles entspräche den Vorschriften und sei so vom Amt genehmigt. Also wandte sich Alfred an den Dorfältesten, um den Streit zu schlichten. Der dachte lange, sehr lange nach und meinte schließlich auch, dass Balduin weder so hoch noch so nah an Alfreds Garten bauen dürfe. Der Anbau – inzwischen weit fortgeschritten – könne so nicht stehen bleiben. Der Dorfälteste stellte Balduin zu Rede.

Nun, liebe Kinderinnen und Kinder, an dieser Stelle wird die Geschichte etwas kompliziert. Es ist nicht genau bekannt, wie sie zu Ende geht. Erzählt werden drei unterschiedliche Varianten.

Variante 1: Balduin meint, er könne den Anbau nicht wieder abreißen, weil darin seine Kinder und Enkel wohnen sollen. Alfred erwidert darauf, dass dann aber wiederum seine Enkel nicht mehr in seinem Garten spielen könnten.

Variante 2: Balduin meint, er könne den Anbau nicht wieder abreißen, weil er darin eine Fabrik einrichten wolle, in der viele Bewohner des Dorfes Arbeit fänden. Alfred erwidert darauf, dass Balduin wiederum sein Geschäft so auf Kosten seines Nachbarn betreibt.

Variante 3: Balduin meint, er könne den Anbau nicht wieder abreißen, weil er schon zu viel Geld gekostet hat – und außerdem seien von Alfreds Bäumen ohnehin schon alle Blätter abgefallen, seine Rosen schon verdorrt und auch alle Vögel seien schon aus seinem Garten geflohen. Darauf weiß Alfred nichts zu erwidern.

Zugegeben, die letzte Variante klingt etwas unglaubwürdig. Das gibt es nicht einmal im Märchen. So etwas gibt es – wenn überhaupt – nur im richtigen Leben.

Im übrigen ist nicht bekannt, ob Balduin seinen Anbau schließlich abgerissen hat oder nicht. Wenn er ihn denn abgerissen hat, dann ist Alfreds Garten sicher wieder in alter Pracht erblüht und sie lebten in trauter Eintracht bis ans Ende ihrer Tage. Wohl aber nur dann.

Link: sevenload.com

Zwei Aussagen sind bemerkenswert. Zum einen bemängelt Ludwig Güttler dass die Verantwortlichen nicht mehr miteinander reden wollen, um einen Kompromiss zu erzielen. Und genau den Kompromiss legt Herr Marg in Ende des Videos dar: Elbquerung ja, aber eben unten durch!

Deutlicher kann man es eigentlich nicht sagen.

Der Ausschnitt stammt aus zdf.umwelt vom 17.8.2008.

Eine repräsentative Untersuchung der TU Dresden (pdf) zeigt, dass es in Dresden immer noch möglich wäre, eine Elbquerung am Waldschlößchen zu bauen und den Welterbetitel zu erhalten.

Eine Mehrheit der Dresdner würde bei gesicherter Finanzierung und gegebener technischer Machbarkeit dem Bau des Elbtunnels zustimmen. Eine Mehrheit der Dresdner ist für einen Stopp der brückenrelevanten Arbeiten bis zum Ende des Bürgerentscheides über den Tunnel.

De facto aber werden die Dresdner in dieser Frage politisch entmündigt, denn dieser Bürgerentscheid ist zurzeit nicht möglich. Die Haltung des RP als verlängerter Arm der Landesregierung sowie das Verhalten der CDU- und FDP-Fraktionen im Dresdner Stadtrat dazu sind politisch einseitig motiviert (1996: Bürgerentscheid Mehrbrückenkonzept abgelehnt, 2008: Bürgerentscheid Tunnel abgelehnt, 2004: Bürgerentscheid Waldschlösschenbrücke zugestimmt).

Thomas Löser (Sprecher Verein Elbtunnel Dresden) sagte in diesem Zusammenhang:

Wenn es CDU und FDP mit dem Bürgerwillen und dem Erhalt des Welterbes ernst ist, können Sie (falls das RP die Durchführung des Bürgerentscheids pro Tunnel weiter verhindert) auch ein Stadtratsbegehren zum Erhalt des Welerbes mit einfacher Mehrheit durchführen. Die Zustimmung der anderen Fraktionen, der Dresdner Bürger und der Deutschen Öffentlichkeit wären ihnen gewiss.

Wir fordern daher Frau Orosz als OB auf, ihr Wahlversprechen einzulösen und mit der Unesco und den wichtigen gesellschaftlichen und politischen Kräften in Dresden und im Bund in einen konstruktiven Dialog einzutreten und ein wirklich `neues Kapitel Dresden` in diesem Streit aufzuschlagen.

Wir fordern den Stadtrat auf, sich seiner historischen Verantwortung bewusst zu sein und Schaden von Dresden, dem Ansehen Deutschlands und dem universellen Gedanken der Unesco Welterbekonvention abzuwenden.

Untersuchungsergebnisse zum Herunterladen: Telefonumfrage-Elbquerung-TUD.pdf

Link: sevenload.com

Der Präsident des Internationalen Denkmalrats ICOMOS, Prof. Dr. Michael Petzet, hat am Sonntag, den 24. August, 12 Uhr, mit einem Fernsehteam den „Tatort“ Waldschlößchenbrücke in Dresden besichtigt. Professor Petzet hat anschliessend über die Lage nach den letzten Beschlüssen des Welterbekomitees und die Aussichten für die Welterbestätte Kulturlandschaft Dresdener Elbtal berichtet.

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Quelle: MDR Sachsenspiegel

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Am Donnerstag, dem 11.09.2008, findet die nächste Stadtratssitzung statt. Auf der Tagesordnung stand ursprünglich ein Antrag auf partiellen Baustopp an der Waldschlößchenbrücke, dieser wurde auf Wunsch des Vereins „Bürgerbegehren Tunnelalternative am Waldschlößchen e.V.“ zurückgezogen. Ab 15:30 Uhr findet parallel zur Stadtratssitzung eine Demonstration vor dem Rathaus statt.

Zeigen Sie den Stadträten, dass die Entscheidung der Unesco in Qùebec nicht ignoriert werden darf!

Den Flyer zur Veranstaltung können Sie sich auch herunterladen (pdf).

Download: 080907_Fahrrademo.pdf

Der Kunstdienst der Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens zeigt in der Dreikönigskirche (Haus der Kirche Dresden) eine Ausstellung mit Fotografien von Evelyn Richter sowie Bildermann, Johannes Praus, Michael Vogler, Michael Wagner.

Die Ausstellung ist vom 18.07.2008 bis zum 31.08.2008 zu sehen und Mo.-Fr. 09:00-18:00 Uhr, Sa. 10:00-18:00 Uhr und So. 10:00-16:00 Uhr geöffnet.

Die Eröffnung fand am Donnerstag, dem 17.07.2008 um 18:00 Uhr statt. Zur Begrüßung sprach Dr. Frank Schmidt (Leiter des Kunstdienstes). Die Ausstellung wurde von Dr.-Ing. Sebastian Storz (Forum für Baukultur e.V., Villa Salzburg Dresden) und Prof. Evelyn Richter (Neukirch und Dresden) eröffnet. Musikalisch umrahmte Thomas Friedlaender (Dresden) die Veranstaltung.

„Da mich in der Fotografie vor allen Dingen die gestalterische und gesellschaftliche Aufgabe interessiert, möchte ich mich zum Studium bewerben.“ Mit diesen Worten schließt Evelyn Richter im Frühsommer 1953 ihre schriftliche Bewerbung um Aufnahme an die Fachklasse Fotografik an der Hochschule für Grafik und Buchkunst in Leipzig. Genau Hinschauen, Informieren, sich einmischen – das ist noch heute ihr Credo, denn die Fotografie ist ein Medium, Informationen bildlich zu speichern und zu vermitteln.

Evelyn Richter hat mit ihrem individuellen Blick Bilder ihrer Zeit festgehalten und stets Position bezogen, als Künstlerin wie als verantwortungsbewusste Bürgerin. Einige ihrer Fotografien sind Teil des Bildgedächtnisses der DDR geworden. Ihre Fotografien eröffnen Räume und Orte des Erinnerns, Assoziierens und des Verweilens.

Ihr großes Engagement gilt derzeit dem Erhalt des Dresdner Welterbes und sie ist auf fast jeder Montagsdemonstration dazu in Dresden zu treffen. Da ist es für Sie zwingend, neben dem „Fries der Lauschenden“ – einer Serie zu Musikerpersönlichkeiten; Kompositionen höchster Konzentration, die im Besitz des Museums für Bildende Künste in Leipzig sind – und einem Bild zur Sprengung der Universitätskirche Leipzig vor 40 Jahren auch Fotografien zum Aufbegehren Dresdner Bürger für den Erhalt des Welterbetitels zu zeigen. Die Hälfte der Ausstellung werden Bilder von der Baumfällung, der großen Demo im März 2007 am Elbufer und von den montäglichen Demos sein.

Bei diesem aktuellen Thema bezieht sie als ehemals Lehrende (1981-1990 Lehrauftrag, später Dozentur für Fotografie an der HGB Leipzig, 1990-1991 Lehrauftrag für Fotografie an der Fachhochschule Bielefeld, 1991-2001 Lehrauftrag und Ehrenprofessur an der HGB Leipzig) auch junge Fotografen ein.

Evelyn Richter wurde 1930 in Bautzen geboren. Sie lebt und arbeitet in Neukirch/Lausitz und Dresden. Evelyn Richter erhielt den Kunstpreis der Landeshauptstadt Dresden 2006.

Am Donnerstag, dem 07.08.2008, findet ab 11:00 Uhr der vierte Verhandlungstag vor dem Verwaltungsgericht Dresden in der Hans-Oster-Straße 4 (Saal 1) zum Klageverfahren der Grünen Liga Sachsen e.V. gegen die Genehmigung der Waldschlößchenbrücke statt.

Damit wird die Verhandlung nach den Terminen am 19.06.2008, 26.06.2008 und 03.07.2008 fortgesetzt. Es werden die Entscheidungen des Gerichts über die Beweisanträge bekannt gegeben und verhandelt.

Die Verhandlung ist öffentlich. Besucher können auch während der Verhandlung hinzukommen bzw. während der Verhandlung den Saal verlassen.